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Engelchen Bibi · Geschlecht:

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist im saarländischen Mettlach mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac und dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski zu Gesprächen über die Europapolitik zusammengekommen. Differenzen gibt es vor allem in der Russland-Politik.

Beim jüngsten EU-Russland-Gipfel hatte Polen die Aufnahme von Verhandlungen über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen blockiert. Unter deutscher EU-Präsidentschaft wird es zu einem neuen Anlauf kommen.

Auch die Krise in den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei war ein Thema. Der Gipfel im Rahmen des "Weimarer Dreiecks" war im Juli wegen einer Erkrankung Kaczynskis verschoben worden. Vor dem Dreier-Treffen hatte Merkel mit Chirac ein bilaterales Gespräch geführt.

Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski äußerte sich nur verhalten über das Gipfeltreffen. "Ich hoffe, dass gewisse aktuelle Angelegenheiten wie etwa die Beziehungen der EU zu Russland erörtert werden und wir nach der Rückkehr des Präsidenten um diese Erkenntnisse weiser sind", sagte er am Dienstag im polnischen Rundfunk. "Aber einen Durchbruch erwarte ich nicht."

Deutschland und Frankreich riefen außerdem Syrien zur Mitarbeit an den Friedensbemühungen im Nahen Osten auf und stellten im Gegenzug eine engere Einbindung des Landes in die Staatengemeinschaft in Aussicht. Syrien dürfe nicht länger Kräfte unterstützen, die den Libanon und die ganze Region destabilisieren wollten. Syrien müsse mit dazu beitragen, die Voraussetzungen für einen gerechten, umfassenden Frieden zu schaffen.

"Durch eine Änderung seines Verhaltens kann Syrien darauf hoffen, die von ihm angestrebten normalen Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft, insbesondere zu den Ländern der Europäischen Union, wiederzuerlangen", hieß es in der Erklärung, die nach den Beratungen von Merkel, Chirac und den Außenministern Deutschlands und Frankreichs verbreitet wurde.

Merkel und Chirac werben um Kooperation